Donnerstag, 4. Oktober 2012

Wertlose Währung oder die Grundlinien außenpolitischer Visionen

Es kommt schon zu Ausschreitungen im Iran. Das Geld ist nichts mehr wert.

Präsident Machmud Ahmadinedschad macht natürlich „die üblichen Verdächtigen“ verantwortlich, dass der Rial  seit Ende 2011 gegenüber dem US-Dollar rund 80 Prozent an Wert verlor. Es sind die Sanktionen der USA und der EU, die im Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm verhängt wurden und besonders den Ölexport und die Banken treffen.
Die Floskeln ähneln sich, zweifellos ist eine von mir gutgeheißene  Außenpolitik als Piratin und Mutter zweier Kinder Friedenspolitik. Sie verfolgt die Ziele des Frieden, der Verständigung, des Dialogs, der ziviler Konfliktregelung, den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan, die politische Gestaltung der Globalisierung sowie die Abrüstung, Nichtverbreitung von Waffen und Rüstungsexportkontrolle.
Wichtig sind eindeutige Unterstützungssignale für die Demokratiebewegung von den Piraten. Die Piratenpartei muss auf die Chancen als Partei reagieren, die mit dem arabischen Aufbruch verbunden sind. Die Partei muss innovative politische Ansätze zur Regelung globaler Fragen  mit Schwesterparteien zur Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungsexportkontrolle entwickeln.

Das unklare Nuklearprogramm Irans stellt  die Rüstungskontrolle vor große Herausforderungen.

Die Piraten  haben die Vision einer atomwaffenfreien Welt. Zu diesem Problemfeld gehört Transparenz bei den angeblich restriktiven deutschen Rüstungsexportrichtlinien.

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