Präsident Machmud Ahmadinedschad macht natürlich „die
üblichen Verdächtigen“ verantwortlich, dass der Rial seit Ende 2011 gegenüber dem US-Dollar rund
80 Prozent an Wert verlor. Es sind die Sanktionen der USA und der EU, die im
Zusammenhang mit dem iranischen Atomprogramm verhängt wurden und besonders den
Ölexport und die Banken treffen.
Die Floskeln ähneln sich, zweifellos ist eine
von mir gutgeheißene Außenpolitik als
Piratin und Mutter zweier Kinder Friedenspolitik. Sie verfolgt die Ziele des
Frieden, der Verständigung, des Dialogs, der ziviler Konfliktregelung, den Rückzug der Bundeswehr aus Afghanistan,
die politische Gestaltung der Globalisierung sowie die Abrüstung,
Nichtverbreitung von Waffen und Rüstungsexportkontrolle.
Wichtig sind
eindeutige Unterstützungssignale für die Demokratiebewegung von den Piraten.
Die Piratenpartei muss auf die Chancen als Partei reagieren, die mit dem
arabischen Aufbruch verbunden sind. Die Partei muss innovative politische
Ansätze zur Regelung globaler Fragen mit
Schwesterparteien zur Abrüstung, Nichtverbreitung und Rüstungsexportkontrolle
entwickeln.
Das unklare Nuklearprogramm Irans stellt die Rüstungskontrolle vor große
Herausforderungen.
Die Piraten haben
die Vision einer atomwaffenfreien Welt. Zu diesem Problemfeld gehört
Transparenz bei den angeblich restriktiven deutschen Rüstungsexportrichtlinien.
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