Montag, 17. September 2012
Schwere Geburt - Euro-Finanzminister nicht einig
Die von der EU-Kommission geplante Bankenunion lässt auf sich warten, wen wundert das. Die Frage ist, soll die neue Bankenaufsicht künftig alle Geldhäuser in den 17 Euro-Staaten umfassen." Dass wir unter Aufsicht einer Institution stehen, wo wir nicht mitbestimmen können, wo es von Entscheidungen dieser Institution abhängt, wie das Geld unserer Steuerzahler verwendet wird", hält der schwedische Minister für eine Schnapsidee und Recht hat er. Und da sind die Nichteuroländer, die haben auch Interessen, schon wieder Überraschung.
Die Nichteuroländer Schweden, Großbritannien oder Polen wollen mitbestimmen und das dauerhaft.
Die Hilfen aus dem Europäischen Rettungsfonds sollen direkt in kaputte Banken fließen, das hätte den Vorteil, dass die Milliardenhilfen nicht mehr die Staatsschulden vermehren und der Druck der Finanzmärkte würde nachlassen.
Wenn es die Bankenaufsicht gibt, dann müssen die Staaten einen Antrag stellen und es muss ein Anpassungsprogramm vereinbart werden.
Wie viele Banken wird die Europäische Zentralbank in Zukunft kontrollieren?
Die EU-Kommission will alle 6000 Kreditinstitute in den Euroländern, findet die EU-Kommission. Schäuble denkt an Weitmann: "Die europäische Aufsicht wird nicht 6000 Banken alle im Einzelnen aufsehen, sondern sie wird den Großteil der Banken natürlich den nationalen Aufsichten über lassen, aber dafür Regeln aufstellen".
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