Schluss mit dem (Waffen-)Wahnsinn

Rund 80 000 Menschen arbeiten in Deutschland in der Rüstungsbranche. Man schätzt, dass die Rüstungsindustrie etwa ein Prozent zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) beiträgt. Etwa 0,3 Prozent entfallen auf die eigentlichen Kriegswaffen.

Nach dem neuesten Bericht der „Gemeinsamen Konferenz Kirche und Entwicklung“ sind die deutschen Rüstungsexporte im Zeitraum 2005 bis 2009 im Vergleich zu 2000 bis 2004 um 100 Prozent gestiegen.  2010 wurden Kriegswaffen im Wert von 2,1 Milliarden Euro ausgeführt - rund 60 Prozent mehr als 2009, als Kriegswaffen für knapp 1,4 Milliarden Euro exportiert wurden

Bei den Rüstungsexporten werden zwei verschiedene Kategorien unterschieden: Erstens in NATO-, EU- und "NATO-gleichgestellte" Staaten (Australien, Neuseeland, Japan und Schweiz) und zweitens Ausfuhren in alle sonstigen Staaten, so genannte Drittländer. Wertmäßig erfolgten 77 Prozent der Kriegswaffenausfuhren in die erste Kategorie von Staaten.

An Entwicklungsländer wurden 2010 Kriegswaffen im Wert von 108 Millionen Euro ausgeführt - also rund 5 Prozent der Gesamtwaffenexporte. Von diesen entfielen 65 Millionen auf Pakistan und 27,6 Millionen auf den Irak.

Wer weiß schon wo Waffen letztlich landen. Wegen einer gemessen am BIP „lächerlichen“ Summe riskiert Deutschland immer wieder seinen Ruf. Die Piratenpartei wird sicher so schnell wie möglich diesem Lobbyistenkunststück ein Ende bereiten.

Die Lösung für die Krise?

Eine gemeinschaftliche Haftung für Staatsanleihen des Euroraums - also zum Beispiel die sogenannten Eurobonds, flankierend  eine strikte gemeinschaftliche Kontrolle über die nationalen Haushalte, das ist die Lösung, leider langfristig.

Es bedarf einer  institutionellen Absicherung einer gemeinsamen Fiskal-, Wirtschafts- und Sozialpolitik,  über die, die letztlich dafür zahlen, dann auch in einem Referendum abstimmen müssen, wenn sie es verstehen!

Wir brauchen Zeit, da dies nicht auf der Basis des bestehenden Grundgesetzes möglich ist. Also doch keine Lösung?